Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik L. • 06.05.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 15.05.2009 (...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)
Frage von Maria G. • 06.05.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 03.06.2009 (...) In Köln hat ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Politik, Kirchen und Gewerkschaften gegen die Veranstaltung der vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten rechtspopulistischen Organisationen Pro Köln und Pro NRW aufgerufen. Die Proteste der Gegendemonstranten waren ein deutliches und vor allem gewaltfreies Zeichen für die Toleranz in unserer Stadt. (...)
Frage von Maria G. • 06.05.2009
Antwort ausstehend von Lale Akgün SPD Frage von Maria G. • 06.05.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2009 (...) Zu dieser Auffassung komme ich unabhängig davon, daß ich kein Hehl darauf mache, daß ich in diesem konkreten Fall die Demonstrationen gegen öffentliche Veranstaltung von "Pro Köln" für richtig und notwendig angesehen habe. Wenn ich die Zeit gehabt hätte, wäre ich nach Köln gefahren und hätte daran teilgenommen. (...)
Frage von Eduard D. • 06.05.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 12.05.2009 (...) das von Ihnen angesprochene Gesetz umfasst ausdrücklich auch die so genannten "Kostenfallen im Internet". Sowohl für die telefonisch als auch im Internet abgeschlossenen Verträge gilt jetzt ein Widerrufsrecht, dessen Frist erst beginnt, sobald der Verbraucher in Textform über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. (...)
Frage von Helga M. • 06.05.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 13.05.2009 (...) Mit Ihrer Auffassung bezüglich deutscher Karrierewege stimme ich nicht überein. Ich bin davon überzeugt, dass man in Deutschland einen erfolgreichen Berufsweg vorrangig durch engagierte Arbeit, Leistung, Freude und Fleiß befördert und dies völlig unabhängig von amerikanischer Kriegspolitik oder Loyalität zur Marktwirtschaft. (...)