Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 08.09.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Ich halte einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nach der Bundestagswahl genauso unrealistisch und unverantwortlich wie eine dauerhafte Stationierung über möglicherweise mehrere Jahrzehnte. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 08.09.2009 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Wir alle, vor allem in der Politik, haben die Aufgabe, den Einsatz in Afghanistan zu erklären. Die Soldaten am Hindukusch riskieren täglich ihr Leben - im Einsatz für unsere Sicherheit. Dafür haben sie unsere Anerkennung und unseren Dank verdient. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 14.09.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Dazu gehört etwa die Ausbildung einer ausreichenden Zahl von Sicherheits- und Polizeikräften, also die Hilfe zur Selbsthilfe. Wenn die Bundeswehr Afghanistan übereilt verlassen würde, würde das Land wieder zu einem Rückzugsort für Terroristen aus aller Welt. Das will ich nicht, das will aber auch die afghanische Bevölkerung nicht. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 24.09.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) VN-mandatierte Zwangsmaßnahmen finden zwar oft in einem kriegerischen Umfeld statt, entscheiden sich aber grundsätzlich von einem Krieg durch ihre völkerrechtliche Legitimität, durch ihre Ziele wie die Wiederherstellung von Frieden und internationale Rechtsdurchsetzung und auch durch Einsatzbeschränkungen. Wäre die Situation in Afghanistan tatsächlich ein Krieg, dann wäre ein viel weitgehender Gebrauch von Gewalt möglich, als es das Mandat der Vereinten Nationen erlaubt. Rein rechtlich betrachtet ist der Einsatz in Afghanistan also kein Krieg. (...)