Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fred B. • 08.07.2022
Wann werden endlich in Deutschland die Regelung zu Sondersignale (Martinshorn,Blaulicht) reformiert ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.10.2022 von Volker Wissing parteilos

Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.

Frage von Maxine C. • 08.07.2022
Warum unterblieb (Zeit-Bericht 22.01.22) eine Auszeichnung aller 6 Kampfretter und verbleibender KSK Soldaten welche am 10.11.16 die Angehörigen des Generalkonsulates in Mazar-e Scharif befreit haben?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 13.07.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auszeichnung von Soldatinnen und Soldaten für Tapferkeit und besondere Leistungen ist grundsätzlich Angelegenheit der Bundesregierung und nicht des Deutschen Bundestages.

Frage von Ronny H. • 08.07.2022
1
Warum bekommen Krankengeldbezieher nicht die Energie pauschale? Man hat doch eh schon weniger durch das KG . Bin selbst betroffen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Martin W. • 08.07.2022
Warum werden Bürger die ein Solar Balkonkraftwerk betreiben, gezwungen, ihren nicht verbrauchten Strom ihrem Stromanbieter zu schenken?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Solarpaket I macht es Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen deutlich einfacher und unbürokratischer, Photovoltaik (PV)-Anlagen zu installieren und Solarenergie zu nutzen.

Frage von David S. • 08.07.2022
Hallo Herr Saleh, wie positioniert sich die SPD zu der Forderung nach der Möglichkeit Volksbegehren und Volksinititiativen zstzl. digital zu ermöglichen(wie etwa in Österreich) und wie begründet?
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Frank B. • 08.07.2022
4
Sehr geehrte Fr. Baerbock, was ist aus ihrem Ziel geworden, die Flugreisen im Außenministerium zu reduzieren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN