
Antwort 15.09.2011 von Semih Kasap PIRATEN
Sehr geehrte Frau Waltraud Jaeschke,
bitte entschuldigen Sie die längere Wartezeit, ich war auf einer längeren Reise.

Sehr geehrte Frau Waltraud Jaeschke,
bitte entschuldigen Sie die längere Wartezeit, ich war auf einer längeren Reise.
(...) Wir, Berliner Piraten, möchten einen Paradigmenwechsel einleiten, daher machen wir Suchtpolitik statt Drogenpolitik und sprechen z.B. von Genussmitteln statt Drogen. (...)
(...) Inwieweit der einzelne Bezirk und dabei das jeweilige Ordnungsamt einen politischen Fokus auf die Durchsetzung des gesetzlichen Nichtraucherschutz legen, ist bezirkliche Angelegenheit. Zuständig und politisch verantwortlich ist in Pankow Stadtrat Kirchner, den ich Sie höflich zu fragen ersuche. (...)