Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 19.02.2009 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Eines wurde immerhin jetzt richtig gestellt: Entgegen der insbesondere von den Grünen verbreiteten Meinung, das Bergwerk stürze bald ein, ist die bergtechnische Sicherheit der Asse bis mindestens 2020 gewährleistet. Es bleibt also ausreichend Zeit, eine saubere, technisch umsetzbare und allseits akzeptierte Lösung zu finden, an der auch der Union gelegen ist. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 30.01.2009 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Allerdings muss die Verantwortung des Unternehmens für die aktuelle Situation noch einmal ganz klar herausgestellt werden. Das unternehmerische Risiko, das die Scheffler-Gruppe eigenverantwortlich eingegangen ist, kann bei einer negativen Entwicklung nicht ohne Gegenleistung auf den Staat abgewälzt werden. Bitte haben Sie aber Verständnis, dass ich zum heutigen Zeitpunkt keine weiteren Aussagen treffen kann. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 04.03.2009 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die Finanzmarktkrise muss Konsequenzen für die Finanzwirtschaft haben. Die Zocker-Mentalität muss gestoppt werden. Das unkontrollierte Glücksspiel an den Finanzmärkten darf sich nicht wiederholen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 29.01.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Industrielle Großanlagen wie Penkun bewirken hingegen großflächigen, intensiven Maisanbau und sorgen in ganzen Regionen für harten Wettbewerb um Flächen für den Futter- und Nahrungsmittelanbau. Deshalb unterstütze ich es, dass im EEG 2009 die Teilung von großen Biogasanlagen künftig verboten ist, halte es aber dennoch für richtig, für bestehende Anlagen den Einzelfall zu prüfen. (...)