Frage von Renate M. • 21.10.2010

Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
(...) bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten. Für das von Ihnen genannte Thema sind Patrick Meinhardt, der Bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sowie Dr. (...)
(...) Zudem werden Immobilien in Eigennutzung auf unsere Initiative hin nicht mehr auf das ALG II angerechnet. Diese Regelung finde ich fair, da sie die im Laufe eines Lebens erbrachten Leistungen berücksichtigt - im Gegensatz übrigens, zu der von Rot-Grün ursprünglich eingeführten Handhabung. (...)