Antwort ausstehend von Emilia Franziska Müller CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2018 von Claudia Ravensburg CDU
Diese Anfrage konnte in 2015 über Abgeordnetenwatch wegen des Umfangs nicht beantwortet werden, allerdings ist der Rechtsanspruch für einen Kindertagesstättenplatz und die Fachkräftethematik weiterhin noch aktuell.
Antwort 19.08.2015 von Elvira Drobinski-Weiß SPD
(...) eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ist geplant und wird von der Bundesregierung auch umgesetzt werden. (...)
Antwort 20.08.2015 von Burkhard Blienert SPD
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema E-Zigarette und Jugendschutz. In der Tat sind mir Jugendschutz und Nichtraucherschutz beim Thema E-Zigarette sehr wichtig. (...)
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU
Antwort 10.09.2015 von Paul Lehrieder CSU
(...) Bund und Länder verstehen Bildungspolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die einem konstruktiven Zusammenwirken alle Beteiligten Akteure bedarf. Um die Gesetzgebungskompetenz im Bildungsbereich ausschließlich dem Bund zu übertragen bedarf es der Zustimmung der Länder zu einer Gesetzesänderung, die jedoch derzeit nicht ersichtlich ist. (...)