Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 04.06.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) Der Regelsatz der passiven Grundsicherung wird an die Rente angepasst und soll das soziokulturelle Existenzminimum garantieren. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 27.04.2009 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrte Frau Stern,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort 08.05.2009 von Wolfgang Spanier SPD

(...) Das KiBiz ist ein Landesgesetz der CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Weil ich die frühe Förderung unserer Kinder für besonders wichtig halte, bedaure ich sehr, dass dieses Gesetz so viele Mängel aufweist. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 23.04.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) In meinem Wahlkreis - Bayern und insbesondere Schweinfurt - bin ich mit zwei Wahlkreisbüros präsent und stehe auf diversen Veranstaltungen für Fragen, Anmerkungen und Diskussionen zur Verfügung. Hier gilt es insbesondere das Ohr nah an den Menschen und ihren Bedürfnissen zu haben, um diese in die parlamentarische Arbeit einbringen zu können. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 23.04.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wenn Löhne gezahlt werden, die nicht existenzsichernd sind, muss der Staat sie aufstocken. Unser Bürgergeld, das ich auf abgeordnetenwatch schon mehrfach erläutert habe, stellt ein Mindesteinkommen für jeden sicher, und zugleich schafft es zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen. Damit ist es gerechter und wirksamer als jede Mindestlohnregelung. (...)