Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2010

(...) Zur Eurovignetten-Richtlinie: Im Entwurf der EU-Kommission sollte die Lkw-Maut verpflichtend auf 3,5 Tonnen abgesenkt werden. Deutschland unter dem damaligen Verkehrsminister Tiefensee hat dies erfolgreich verhindert und durchgesetzt, dass eine Kann-Bestimmung daraus wurde. (...)

Frage von Rüdiger G. • 13.06.2010
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 02.07.2010

(...) Ich halte die LKW-Maut für ein gutes Instrument, das weiterentwickelt werden sollte - auch vor dem Hintergrund des absehbar weiter zunehmenden Güterverkehrs. Eine Absenkung der Gewichtsgrenze, ab der die Maut erhoben wird, halte ich für diskutierenswert, gleichzeitig muss aber darauf geachtet werden, dass die Güterverkehrsbranche, insbesondere der regionale Wirtschaftsverkehr, nicht zu stark belastet wird und eine Verlagerung auf das nachgeordnete Straßennetz vermieden wird. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 18.06.2010

(...) Dies bedeutet, dass die Fahrten im wesentlich auf dem untergeordneten Straßennetz erfolgen. Die Einführung einer Lkw-Maut für Fahrzeuge unterhalb von 12 Tonnen z. G. (...)

Frage von Rüdiger G. • 13.06.2010
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 16.06.2010

(...) die Eurovignettenrichtlinie kann alle gewerblichen Kraftfahrzeuge über 3,5t einbeziehen, überlässt den Mitgliedstaaten aber die Wahl ausschließlich schwere LKW über 12t mit einer Maut zu belegen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 24.06.2010

(...) Sie haben vollkommen Recht, Lärm ist ein großes Problem in unserer Gesellschaft. Der zunehmende Güterverkehr transportiert Waren, die wir täglich konsumieren, rund um den Globus. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 02.08.2010

(...) Die ökonomische Bedeutung der beiden Schienenbauprojekte muss man bei allen nachvollziehbaren Diskussionen um Kostensteigerungen im Blick behalten. Stuttgart 21 und Wendlingen-Ulm werden für das Land in einer Gesamtbetrachtung nicht nur deutliche Renditen abwerfen, sondern sie sind sogar notwendige Voraussetzung dafür, dass unser exportorientiertes Land in einem Europa, dessen Mobilitätsanforderungen sich dramatisch verändern, weiter mithalten kann. (...)

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