Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich hoffe, dass es in unserem Telefonat gelungen ist, Ihnen die aktuelle Situation bei OPEL zu erläutern, die in Presseveröffentlichungen gerade hinsichtlich des von Ihnen besonders angesprochenen Themas „Einschaltung einer Unternehmensberatung durch die Bundesregierung“ leider nicht immer korrekt dargestellt wurde. Rund 40 Prozent der Beschäftigten bei OPEL in Rüsselsheim wohnen auf der linksrheinischen Seite. Insofern ist es für mich klar, dass alles Verantwortbare von staatlicher Seite getan werden muss, um Arbeitsplätze bei dem Traditionsunternehmen zu sichern. (...)

Sehr geehrte Frau Großmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sollte mich eine solche Spende erreichen, würde ich sie nicht annehmen.

(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Vorschlag, der in der Linken und bei den Grünen diskutiert wird. Unsere Gesellschaft setzt voraus, dass alle sich an der Erwerbsarbeit beteiligen können und sich auch daran beteiligen. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage über dieses Internetportal.

(...) Im Rahmen der Breitbandinitiative reagiert die Bundesregierung daher auf den gestiegenen Frequenzbedarf mit dem Konzept der „Digitalen Dividende“. Dabei sollen vor allem ländliche Regionen in Deutschland mit Breitbandverbindungen versorgt werden. Dies schafft weitere Kapazitäten für Frequenzbereiche, die bisher dem Rundfunkdienst zugewiesen waren und durch die Digitalisierung des terrestrischen Fernsehens in Deutschland nun anderen Funkdiensten zugeteilt werden können. (...)

(...) Sowohl der Finanzmarktstabiliserungsfonds wie auch die beiden Konjunkturpakete sind notwendig, um die Auswirkungen der Krise des Finanz- und Wirtschaftswesens wirksam abzudämpfen und langfristig einen Weg aus der Krise zu eröffnen. (...)