Frage von Stephan M. • 12.07.2010

Antwort ausstehend von Rudolf Köberle CDU
(...) die Einnahmen aus der LKW Maut sind in der Tat zweckgebunden einzusetzen. Im Paragraphen 11 des Autobahnmautgesetzes (ABMG) vom 5. (...)
Sehr geehrter Herr Wolter,
(...) Eine automatische Erteilung der Klasse A1 halte ich aus Sicherheitsgründen für bedenklich. Mit der Wartezeit und den Zusatzprüfungen hat man einen guten Mittelweg gefunden. (...)
(...) Nach dem Willen von Schwarz-Gelb sollen künftig bereits 15-jährige Jugendliche die Möglichkeit erhalten, zweirädrige Kleinkrafträder (Mopeds), Quads oder vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h zu fahren. (...) Die Folge: eine erhöhte Unfallhäufigkeit - meist aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit. (...)