Antwort ausstehend von Rudolf Köberle CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2010 von Michael Hartmann SPD
(...) die Einnahmen aus der LKW Maut sind in der Tat zweckgebunden einzusetzen. Im Paragraphen 11 des Autobahnmautgesetzes (ABMG) vom 5. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD
Antwort 29.07.2010 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Wolter,
Antwort 09.08.2010 von Volkmar Vogel CDU
(...) Eine automatische Erteilung der Klasse A1 halte ich aus Sicherheitsgründen für bedenklich. Mit der Wartezeit und den Zusatzprüfungen hat man einen guten Mittelweg gefunden. (...)
Antwort 22.07.2010 von Uwe Beckmeyer SPD
(...) Nach dem Willen von Schwarz-Gelb sollen künftig bereits 15-jährige Jugendliche die Möglichkeit erhalten, zweirädrige Kleinkrafträder (Mopeds), Quads oder vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h zu fahren. (...) Die Folge: eine erhöhte Unfallhäufigkeit - meist aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit. (...)