Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 16.12.2024
Werden Wahlbeeinflussungen durch TikTok u.a. auf die kommende BTW2025 vorher untersucht u. mit der Erkenntnislage aus d. Wahl in Rumänien beurteilt u. präventiv gehandelt um freie Wahl zu garantieren?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 28.01.2025 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI stimmt sich für einen entsprechenden Schutz der Bundestagswahl insbesondere mit den Sicherheitsbehörden, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundespresseamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Bundeswahlleiterin ab.

Frage von Felix H. • 28.11.2024
Sie haben angekündigt, aus der Politik u.a. wegen der Distanz zur SPD auszuscheiden. Würden Sie am 23.2.25 der SPD u. unter der angstbewirtschaftenden Führung des Friedenskanzlers Ihre Stimme geben?
Portrait von Michael Roth
Antwort 28.11.2024 von Michael Roth SPD

Ungeachtet meines Abschieds aus der Politik zum Ende dieser Wahlperiode nach 27 Jahren im Deutschen Bundestag ist und bleibt die SPD meine politische Heimat.

Frage von Willy K. • 22.11.2024
Warum treten Sie zur Bundestagswahl 2025 noch einmal an?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich habe niemals angekündigt, nach der laufenden Legislaturperiode nicht wieder als Abgeordneter antreten zu wollen.