Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit F. • 22.09.2017
Antwort von Kai Wegner CDU • 22.09.2017 (...) Die CDU steht wie keine andere Partei für eine gute Bildung, die alle Kinder bestmöglich fördert, und zwar unabhängig von Herkunft und Einkommen der Eltern. Bildung ist nach unserem Grundgesetz Ländersache, und in allen Vergleichsstudien schneiden die Länder, in denen CDU und CSU langfristig die Bildungspolitik verantworten, am besten ab. (...)
Frage von Ronny S. • 21.09.2017
Antwort von Kees de Vries CDU • 21.09.2017 (...) Ihre Schlussfolgerung, dass dieser parteiübergreifende Wahlaufruf von fünf Direktkandidaten im Wahlkreis Anhalt ausdrückt, dass ich Steffen Reisbach und die FREIEN WÄHLER als nicht demokratisch ansehe, kann ich leider nicht nachvollziehen. (...)
Frage von Daniela S. • 20.09.2017
Antwort von Doris Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2017 (...) Ja, wir wollen weniger Plastik in Gewässern. Plastik muss aus Kosmetika verbannt und die Sammelsysteme müssen verbessert werden. Weltweit wollen wir das Thema über eine Konvention vorantreiben. (...)
Frage von Wilhelm A. • 20.09.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.09.2017 (...) Wir Freie Demokraten wollen gerade ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, weil wir damit die dauerhafte Einwanderung nach von uns definierten Kriterien steuern können. Über das Asyl- und Flüchtlingsrecht soll künftig keine dauerhafte Einwanderung mehr möglich sein - unser Land gewährt Schutz vor individueller Verfolgung oder vor Krieg lediglich befristet bis zum Ende der Fluchtursache. Schauen Sie sich unser Konzept gerne einmal genauer an: www.fdp.de/position/dossier-fluechtlingspolitik . (...)
Frage von Adrian C. • 20.09.2017
Antwort von Dominik Lehmann Die Linke • 20.09.2017 (...) tatsächlich sind wir auch für mehr Einstellungen bei der Polizei aber aus gänzlich anderen Gründen als die Union. Die Union führt einen Wahlkampf um das Thema Sicherheit um der sozialen Misere in der sich immer mehr Menschen befinden auszuweichen. (...)
Frage von Fynn Z. • 20.09.2017
Antwort von Rainer Behrens Die Linke • 22.09.2017 (...) es ist doch ganz klar: eine wirkliche Politikwende, die den sozialen Ausgleich in den Mittelpunkt stellt, große Vermögen und Einkommen antastet, um Investitionen in Zukunft und Beschäftigung zu investieren, kann es nur mit Rot-Rot-Grün geben. Allerdings nicht automatisch. (...)