Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 13.06.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion sieht es als ihre Pflicht und Aufgabe an, die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit im Deutschen Bundestag zeitnah und fortlaufend zu informieren und mit ihnen in den Dialog zu treten. Das jetzt gewählte Thema Schuldenabbau ist ein langjähriges zentrales Thema der FDP-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.05.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist eigentlich nicht einzusehen, daß die Banken - gerade auch die großen -jahrzehntelang Riesenprofite mit dem Spekulationsgeschäft machen konnten. Der Oberbanker Ackermann machte sich schon über die lustig, die nicht mindestens 24 Prozent Rendite erwirtschafteten, und jetzt da sie sich verspekuliert haben und Verluste machen, jetzt sollen und müssen sie angeblich mit Steuermitteln saniert werden. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 21.05.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Zudem ist "Freiheit bewegt" längerfristig angelegt. Die FDP-Bundestagsfraktion wird in diesem Jahr vor allem über ihre Brot- und Butter-Themen informieren: Stabiles Geld in einem stabilen Europa, Soziale Marktwirtschaft, Bildung und Bürgerrechte. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 21.05.2012 von Rainer Brüderle FDP

(...) Zunächst haben wir die noch vom SPD-Finanzminister Peer Steinbrück geplante Neuverschuldung drastisch reduziert. Für das Jahr 2012 plante er noch mit einer Neuverschuldung von über 86 Milliarden Euro, wir haben dies nahezu halbiert. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 01.06.2012 von Joachim Poß SPD

(...) die private Nutzung von Dienstwagen muss bei der Steuererklärung angegeben werden und wirkt sich dann steuerschulderhöhend aus. Das gleiche gilt ebenso für alle anderen Einkommensbestandteile. (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort 14.05.2012 von Ingrid Fischbach CDU

(...) 4 EStG bei diesem als geldwerter Vorteil zu versteuern. Diese Regelung gilt für alle Arbeitnehmer, jedoch sind die Verträge, mit denen die Nutzung von Dienstwagen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im einzelnen geregelt werden, individuell ausgestaltet. Es ist mir daher nicht möglich, auf Details hinsichtlich dieses Innenverhältnisses zwischen Herrn Prof. (...)