Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 31.01.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Denn wichtiger als eine kostenlose Kita-Betreuung ist der Ausbau von wirklich guten Ganztagsschulen als kostenloses Angebot für alle Kinder. Eine moderate und angemessene Kostenbeteiligung an der Kita-Betreuung - mit Ausnahmen und Kostenbefreiungen für Härtefälle usw. - ist deshalb völlig in Ordnung, wenn auf diese Weise der Ausbau von Ganztagsschulen finanzierbar bleibt. (...)

Antwort 30.01.2011 von Wulf Beleites Die Linke

(...) hilfsbedürftige Menschen, egal aus welchen Gründen sie die Hilfe benötigen, MÜSSEN die ihnen zustehende Hilfe bekommen. Ich setze mich dafür ein, dass wir weiter in einer Solidargemeinschaft leben. Ich möchte nicht, dass die gesellschaftliche Schere immer weiter auseinandergeht. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 10.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese Aussage entspricht dem grünen Selbstverständnis - von Beginn an. Aus diesem Grund sehen wir uns als GAL und sehe ich mich persönlich in der Pflicht, den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen: nicht eine reine Fürsorge soll im Forderung stehen, sondern den Betroffenen sollen umfassende kulturelle, soziale und politische Rechte eingeräumt werden. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 30.01.2011 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) die Auseinandersetzung um den Erhalt des Therpiezentrums für Suizidgefährdete hat schon die Haushaltsberatungen für den zurückliegenden Doppelhaushalt 2009/10 geprägt. Die Fraktion DIE.LINKE hat sich damals für eine Finanzierung eingesetzt, die den Bestand des Zentrums garantiert. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Sie fragen, was die SPD Hamburg für Menschen mit Behinderung tun wird. Aus meiner Sicht ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zentrale und vordringliche Aufgabe. Dazu werden wir einen Landesaktionsplan auflegen, der die Betroffenen und ihre Verbände als Expertinnen und Experten in eigener Sache in alle Planungen und Maßnahmen auf allen Ebenen der Entwicklung, Umsetzung und Überwachung der Behindertenrechtskonvention eng konsultiert und einbezieht. (...)