Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes K. • 13.08.2009
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2009 (...) Es gilt, ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung aller Auswirkungen des Luftverkehrs auf Klima und Umwelt auf den Weg zu bringen. Hierzu gehören Änderungen im Steuersystem ebenso wie ordnungspolitische Vorgaben, damit für die Luftverkehrswirtschaft durchgreifende Anreize zu Anschaffung und Betrieb ökoeffizienter Fluggeräte geschaffen werden. (...)
Frage von Stefan D. • 13.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 26.08.2009 (...) mein Ministerium hat im vergangenen Dezember alle Fragen des Stern zu dienstlichen und privaten Fahrten erschöpfend beantwortet. In den Fahrtenbüchern der Kabinettmitglieder der Bundesregierung befinden sich eine Vielzahl sensibler Daten auch von unbeteiligten Dritten, die unter anderem aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht werden können. Dort ist für jeden einzelnen Kilometer mit allen Daten penibel eingetragen und nachprüfbar, ob alles korrekt abgerechnet ist. (...)
Frage von Volker E. • 13.08.2009
Antwort von Albrecht Pallas SPD • 16.08.2009 (...) Dennoch will ich Ihnen meine grundsätzliche Meinung zum Nationalpark Sächsische Schweiz und dem Naturschutz nicht vorenthalten. Ich bin, wie Sie, der Meinung, dass der besondere Naturraum des Nationalparks aus Naturschutzgründen erhalten werden muss. (...)
Frage von Volker E. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Holger Zastrow Team Zastrow Frage von Volker E. • 13.08.2009
Antwort von Julia Bonk Die Linke • 16.08.2009 (...) als Dresdner Abgeordnete habe ich im Landtag nur sehr indirekt mit der Gestaltung des Nationalparks Sächsische Schweiz zu tun. Ich kenne diesen aber gut und auch einige der von Ihnen angesprochenen Probleme: Dass eine Kernzone ohne Wegenetz vorgehalten werden muss, gehört zu den Kriterien eines Nationalparks. (...)
Frage von Volker E. • 13.08.2009
Antwort von Aline Fiedler CDU • 25.08.2009 (...) Die CDU unterstützt einen Naturschutz, der die Menschen nicht ausschließt, sondern mitnimmt und integriert. Wir wollen den Nationalpark Sächsische Schweiz mit einem sanften Tourismus verbinden. (...)