Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Poß
Antwort 29.07.2014 von Joachim Poß SPD

(...) der Linken immer wieder Beispiele beobachten können, die mit den Formen und Werten einer parlamentarischen Demokratie nicht überein zu bringen sind. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 10.12.2013 von Petra Pau Die Linke

(...) als Linke bin ich grundsätzlich dagegen, dass die Bundswehr an Schulen in eigener Sache wirbt. Wohl wissend, dass ich damit ebenfalls kurz an Artikel 5 GG vorbei schramme. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 10.12.2013 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) ich kann Ihre Sorge vor unzulässigen Grundrechtseingriffen nachvollziehen, die gerade in der gegenwärtigen Situation von vielen Bürgern geteilt wird. Ihrer Auffassung, dass sich in Deutschland Grundrechte in „Auflösung“ befänden, widerspreche ich dagegen entschieden. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 06.12.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja, es gab eine Ausschreibung. (...) Die Entscheidung traf der Vorstand der Europäischen Grünen Partei (EGP). (...)