Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der Generalbundesanwalt hat sich mit diesen Fragen im Juli 2013 befasst. Der entsprechende Einstellungsvermerk kann unter folgenden Internetseiten des Generalbundesanwaltes abgerufen werden: (...)
(...) Das Geld fällt aber nicht vom Himmel, es kommt von den Bürgern, Vereinen und Unternehmen. Angesichts der sprudelnden Einnahmen muss eine Beitragssenkung zur Entlastung der Beitragszahler erreicht werden. Ich halte auch eine Reduzierung der Werbung in Hörfunk und Fernsehen für möglich und warne gleichzeitig vor neuen Geldgräbern, wie z. (...)
(...) Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wird die Berechnungen der Anstalten abwarten und dann prüfen. Dann können wir verlässlich Aussagen darüber machen, wie hoch die Mehreinnahmen tatsächlich sind. (...)
(...) unsere Aktion verunglimpft nicht pauschal alle Trümmerfrauen. Im Gegenteil: uns liegt daran, dass nicht andere für etwas gelobt und geehrt werden, was diese Frauen geleistet haben. (...)
(...) Die SPD hat auch Anschläge auf christliche Kirchen und Einrichtungen, etwa im Nahen Osten, wiederholt öffentlich verurteilt. (...)