Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD
• 29.06.2023

wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.

Portrait von Marius Weiß
Antwort von Marius Weiß
SPD
• 28.06.2023

Auch für gemeinnützige Vereine, die eventuell  bei der Nutzung einen kleinen Gewinn erwirtschaften, sollte die Kostenfreiheit gelten.

Portrait von Sebastian Müller
Antwort von Sebastian Müller
CDU
• 06.10.2023

Die Höhe der Entgelte orientieren sich dabei an den regelmäßig und erfahrungsgemäß bei Veranstaltungen von ähnlicher Art und Umfang entstehenden Kosten für Personal und Sachausgaben.

Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort von Andreas Hofmeister
CDU
• 11.07.2023

Gewisse Zwänge sind aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz herzuleiten, dem eine Verwaltung natürlich verpflichtet ist. Insofern hoffe ich, dass Sie zukünftig Ihre Hatzbachtalwanderung wieder möglichst unbeschwert durchführen können.

Portrait von Ines Claus
Antwort von Ines Claus
CDU
• 20.07.2023

Ich hoffe, dass es durch die Landeszuweisung für die Toilette und die dargestellten Möglichkeiten über die Pauschalkostenerstattung oder die geringeren Kosten einer Folgegenehmigung eine einmalige Absage bleibt und Ihre traditionsreiche Hatzbachtalwanderung im nächsten Jahr umso erfolgreicher stattfinden kann

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