Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2011 von Miia Hillevi Looks PIRATEN

(...) Die Wohnungsproblematik liegt uns sehr am Herzen. Zur Zeit ist es so, dass nicht alle, die eine Wohung benötigen, auch eine bekommen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 17.02.2011 von Petra Pau Die Linke

(...) vorab erinnere ich daran, dass DIE LINKE „Hartz IV“ ablehnt und dass ich gemeinsam mit Gesine Lötzsch bereits am 19. Dezember 2003 im Bundestag gegen „Hartz IV“ gestimmt habe. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.03.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wer nicht will, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter gegen einander ausgespielt werden, wenn es um einen fairen Lohn und Leistungsgerechtigkeit geht, muss jetzt handeln. Wir kämpfen gemeinsam mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und ihren Gewerkschaften für faire Bezahlung. Es bleibt dabei: Der wirksamste Schutz vor Armut ist gute Arbeit zu anständigen Löhnen - im Interesse der arbeitenden Menschen und ihrer Kinder. (...)

Portrait von Wolfgang Rose
Antwort 17.02.2011 von Wolfgang Rose SPD

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die Gentrifizierung, also die Verdrängung angestammter Bewohnerinnen und Bewohner aus ihren Stadtvierteln infolge von starken Mietansteigen oder Umwandlungen ist ein großes Problem, das wir nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen diesen Prozess politisch bekämpfen, indem wir a) durch ausreichenden Neubau von günstigen Wohnungen den Mietpreisanstieg insgesamt dämpfen, b) gezielt das Instrument der sozialen Erhaltensverordnungen einsetzen, mit dem Umwandlungen verhindert werden können, und c) dafür sorgen wollen, dass Sanierungskosten nicht mehr in vollem Umfang auf die Miete umgelegt werden können (was allerdings eine bundesrechtliche Angelegenheit ist) bzw. (...)