Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es freut mich sehr, dass Sie sich mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Ich halte es für dringend notwendig, die gerade auch im ländlichen Bayern noch immer bestehenden Breitband-Lücken zu schließen. Ich selbst habe mich unter anderem in Gesprächen mit der Deutschen Telekom AG und in Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium für eine Anbindung benachteiligter Gebiete an das schnelle Internet eingesetzt. (...)

(...) Wir sind derzeit froh, das vorhandene Angebot bezüglich der U-Bahnen einigermaßen wirtschaftlich aufrecht erhalten zu können. Fazit: die von Ihnen ins Auge gefassten Erweiterungen entbehren derzeitig politisch und finanziell jeglicher Grundlage und sind damit ehrlicherweise nicht realisierbar. (...)

(...) Fakt ist jedoch, dass U-Bahnen dann verlängert werden, wenn zum einen die entsprechenden Nutzungszahlen für eine Förderung vorhanden sind und dies auch von den entsprechenden Gebietskörperschaften gewollt wird. (...)

(...) Das von uns geforderte Verbot von Zweitakt-Motorrollern ist im Zusammenhang mit der ordnungsrechtlichen Regulierung in der Luftreinhaltung zu sehen. Ein Zwei-Takt-Roller emittiert nach einer Studie im Auftrag der Europäischen Union bis zu 500mal so viel krebsauslösende Stoffe wie ein modernes Auto. (...)

(...) Es ist meines Wissens noch nichts Konkretes bei der Ausschreibung entschieden. Ob Leistungen ausgeschrieben werden, hängt vom Ausgang der Verhandlungen ab, die momentan mit der S-Bahn GmbH geführt werden. Ziel ist, einen möglichst guten Preis und gute Leistungen für Hamburg zu erreichen. (...)