Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 17.01.2014 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Hans,
Antwort 23.01.2014 von Andreas Lämmel CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema IT-Sicherheit. Über das No-Spy-Abkommen ist zwar das allerletzte Wort noch nicht gesprochen. Allerdings sind die Hoffnungen auf eine Regelung im Sinne der Bundesbürger insbesondere nach den Äußerungen des US-Präsidenten vom 17.1.2014 schwächer geworden. (...)
Antwort 13.03.2014 von Helmut Günter Baumann CDU
Sehr geehrter Herr Beyer,
den Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas, werden Sie auch zukünftig nicht als MdB finden können, denn er ist keiner.
Antwort 07.01.2014 von Hans-Peter Bartels SPD
(...) In das Parlamentarische Kontrollgremium werden Abgeordnete gewählt, die sich intensiv mit der Thematik auseinandersetzen. Solange ich nichts Gegenteiliges höre, gehe ich auch davon aus, dass die Nachrichtendienste ihre Offenlegungspflichten gegenüber dem Kontrollgremium erfüllen. (...) Ihr Wunsch nach Fortfall des Geheimschutzes für die Arbeit der Nachrichtendienste ist für mich nicht nachvollziehbar. (...)