Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Brian Nickholz
Antwort von Brian Nickholz
SPD
• 14.01.2022

Ein solcher Vorgang in der Stadt Marl ist mir nicht bekannt. Insofern war ich an einer solchen Entscheidung nicht beteiligt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2023

Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie der gesamten Bundesregierung sind Plug-in-Hybride mittlerweile so marktgängig geworden, dass der Förderungsanlass entfallen ist.

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort von Johannes Steiniger
CDU
• 11.01.2022

Die neue Bundesregierung plant einen Nachtragshaushalt von 60 Milliarden Euro einzubringen. Hierbei soll eine Umschichtung der Haushaltsmittel, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie bereit gestellt wurden erfolgen. Die Ampel-Regierung hat vor, mit diesen Mitteln den Klimaschutz im Bundeshaushalt zu finanzieren.

Isabel Mackensen-Geis
Antwort von Isabel Mackensen-Geis
SPD
• 04.01.2022

60 Milliarden Euro, die 2021 nicht ausgegeben wurden, können damit für Zukunftsinvestitionen in beispielsweise Klimaschutzprojekte genutzt werden. Sie werden dem bereits erwähnten Energie- und Klimafonds zugewiesen und somit für die kommenden Jahre verfügbar gemacht.

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