Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guntram Dieter F. • 02.04.2017
Portrait von Martin Börschel
Antwort von Martin Börschel
SPD
• 06.04.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Sie befassen sich mit dem Thema der Rundfunkbeiträge. Grundsätzlich steht aus meiner Sicht an erster Stelle die Frage, ob und wozu man öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland haben möchte. (...)

Frage von Guntram Dieter F. • 02.04.2017
Antwort von Wolfgang Bergmann
DKP
• 10.04.2017

(...) die DKP tritt ein für eine Stärkung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Radios und einer Eindämmung der privaten Medien. Daher begrüßen wir es ausdrücklich, dass die öffentlich-rechtlichen Medien durch ausnahmslos Alle (mit der Einschränkung einer sozialen Komponente) und zwar komplett finanziert wird. (...)

Frage von Guntram Dieter F. • 02.04.2017
Antwort von Babak Tubis
PIRATEN
• 04.04.2017

(...) Der Rundfunkbeitrag ist in dieser Form eine Katastrophe und eine Zumutung! Ich werde mich daher zusammen mit meinen Kollegen für eine Änderung zum Kostenvorteil der Menschen in NRW einsetzen. (...)

Portrait von Anja Butschkau
Antwort von Anja Butschkau
SPD
• 19.04.2017

(...) Ich bin der Meinung, dass wir statt einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Reform unserer sozialen Sicherungssysteme und eine stärkere Besteuerung von sehr hohen Einkommen benötigen. Wir müssen die Schere zwischen Arm und Reich schließen und gerade Familien entlasten. (...)

Hendrik Schwind-Hansen
Antwort von Hendrik Schwind-Hansen
SPD
• 03.04.2017

(...) Modelle tatsächlich realisierbar ist, halte ich es für schwierig, ein Grundeinkommen einzuführen. Das hängt auch damit zusammen, dass ich glaube, dass eine Rückkehr zu einem anderen System nach der Einführung eines Grundeinkommens fast unmöglich ist. (...)

Antwort von Barbara Brunsing
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.05.2017

(...) Es ist in meinen Augen auch finanzierbar. Denn auch jetzt schon gibt es ein durch den Bund und die Kommunen finanziertes Grundeinkommen in Form von Hatz IV. Die mit Hartz IV verbundene Gängelung und Enteignung der Ersparniss müssen ein Ende haben. (...)

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