Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Bundesregierung hält diese für zu groß, als dass eine Legalisierung zu verantworten wäre. Ein regelmäßiger Konsum von Cannabis führt teilweise zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen, bis hin zu Psychosen und einer Abhängigkeit. (...)
Sehr geehrter Herr Klass bzw. Herr Klas (Sie benutzen in Ihrer Anfrage ja zwei unterschiedliche Schreibweisen),
Sehr geehrte Frau Arova,
zunächst möchte ich mich für Ihr Interesse am Verfahren bedanken. Durch den Kauf der Stromgesellschaft haben wir ja einen wichtigen Schritt erreicht!
(...) Januar. Wie von Ihnen angesprochen haben Sie die Möglichkeit, bei der Europäischen Kommission Beschwerde einzureichen, wenn in Ihren Augen ein Mitgliedsstaat gegen Unionsrecht verstößt. (...)
(...) Während von der Bundesregierung Krokodilstränen über den Krieg in Syrien vergossen werden, nimmt Deutschland nur 5.000 Flüchtlinge zusätzlich auf, während hingegen im Libanon 1,1 Millionen registrierte Flüchtlinge leben (bei 4,5 Millionen Einwohnern). Die Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen kann nicht getrennt werden von einer Debatte um die Fluchtursachen. Flüchtlinge sind keine Kriminellen, sondern Menschen in Not, die gezwungen werden ihre Heimat, Familien und Freunde zu verlassen. (...)