Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Da der neue Bußgeldkatalog erst kurz in Kraft ist, sind weitere zeitnahe Änderungen vorerst nicht geplant. (...)

Sehr geehrter Herr Riebold,

(...) Die Mindestgrenze des Nutzen-Kosten-VerNutzen-Kosten-VerhältnissesSchienenprojekte realisiert werden dürfen, beträgt 1,0. Dieser Wert macht deutlich, dass die gesamtwirtschaftliche Rentabilität der beabsichtigten Investition gegeben ist. (...)

(...) Nach intensiver Prüfung innerhalb des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), wie ein solches Wechselkennzeichensystem aussehen könnte, haben wir uns am österreichischen System orientiert. (...) Ich strebe an, die für die Einführung von Wechselkennzeichen erforderlichen Änderungen noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen, so dass im Laufe des Jahres 2011 die ersten Wechselkennzeichen ausgegeben werden können. (...)

(...) Die restlichen 12 % wurden mit höheren Geschwindigkeiten gemessen. Ziel der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung ist es, mit einer hohen Überwachungsintensität dazu beizutragen, die derzeitige Beanstandungsquote von ca. 14 % noch weiter zu senken. (...)

(...) Ich habe mich bezüglich Ihrer Frage an unsere Verkehrsexperten VerkehrsexpertenRückmeldung bekommen, dass es Winterreifen für Motorräder gibt. Dies wird auch vom ADAC bestätigt. (...)