Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lasse Petersdotter
Antwort von Lasse Petersdotter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2025

Ja. Aber gut vorbereitet.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort von Ruppert Stüwe
SPD
• 28.01.2025

Ich unterstütze den Antrag zum Verbotsverfahren der AfD.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 24.02.2025

In der Fraktionssitzung vom 15. Oktober wurde ausführlich über den Gruppenantrag diskutiert. Die Fraktion hat entschieden, sich nicht am Antrag zu beteiligen.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort von Melanie Wegling
SPD
• 07.02.2025

Aus diesem Grund stehe ich persönlich der Möglichkeit offen gegenüber, ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht einzuleiten.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 12.05.2025

Auch wenn es politisch starke Argumente für einen Prüfantrag gibt, ist für mich eine akribische Vorbereitung & Abwägen aller Vor- und Nachteile entscheidend.

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