Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 21.08.2015 von Markus Ferber CSU

(...) Dies ist zwar unbefriedigend, ist jedoch so in den europäischen Verträgen festgeschrieben. Ein Vorschlag für eine ausgeweitete Kennzeichnungspflicht für Produkte, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, muss also von der Europäischen Kommission eingebracht werden. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 27.08.2015 von Thomas Lutze SPD

(...) Dies sind keine ortsansässigen Musiker, sondern Gruppen kommerziell auftretender Menschen, deren einziges Ziel ist, schnell viel Geld zu bekommen und dann weiter zu reisen. Die neue Regelung, dass sich Straßenmusiker anmelden müssen, benachteiligt diese Leute in ihrem Bestreben. Für ortsansässige Straßenmusiker - so deren eigene Aussagen - stellt diese Anmeldung kein Problem dar. (...)

Frage von Stefan D. • 19.08.2015
Frage an Markus Ferber von Stefan D. bezüglich Umwelt
Portrait von Markus Ferber
Antwort 20.08.2015 von Markus Ferber CSU

(...) Eine verbindliche Kennzeichnung für Produkte von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, gibt es derzeit in der EU nicht. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch Regelungen für die Kennzeichnung „gentechnikfreier“ Lebens- und Futtermittel eingeführt. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 16.10.2015 von Martin Schulz SPD

(...) Es stimmt, dass E-Zigaretten eine relativ neue Produktkategorie sind und daher ihre gesundheitlichen Langzeitwirkungen noch nicht bekannt sind. Allerdings ist Nikotin eine suchterzeugende und toxische Substanz und deshalb wurden für nikotinhaltige E-Zigaretten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt. Produkte, die kein Nikotin enthalten, fallen nicht in den Regelungsbereich der Richtlinie. (...)