Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.07.2012 von Rainer Brüderle FDP
(...) Bundestag und Bundesrat haben dem Fiskalpakt und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit zugestimmt. (...)
Antwort 02.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Juni den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. (...) Für Ihre konkreten Fragen zum ESM erlaube ich mir, Sie auf das Internet-Angebot des Bundesministeriums der Finanzen zu verweisen. Unter dem Link http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euro/Finanzhilfemechanismen/EU_Stabilitaetsmechanismus_ESM/2012-05-21-europaeischer-stabilitaetsmechanismus-esm.html werden Fragen zum ESM ausführlich beantwortet. (...)
Antwort 13.08.2012 von Elke Ferner SPD
(...) Ich möchte Sie bitten, meine "offizielle Meinung" zum Thema Fiskalpakt und ESM der Beantwortung der Frage von Frau Christine West vom 15. Juni 2012 auf abgeordnetenwatch.de zu entnehmen. (...)
Antwort 23.08.2012 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich verlasse mich als Nichtjuristin nach langen Recherchen und intensiver Zusammenarbeit mit unseren Fachleuten auf eine Auslegung, die der Ihren widerspricht. Glauben Sie mir: Ich habe meine Position zum ESM nicht leichtfertig gefasst. Und auch für mich bleibt ungewiss, ob die ergriffenen Maßnahmen wirken. (...)