(...) Die Einrichtung eines Deponie-Beirates durch die damalige Rot-Rote- Landesregierung hielt ich für einen richtigen Schritt. Wenn nun der Beirat nicht mehr einberufen wird, ist dies ein bedauerlicher Rückfall in alte Zeiten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2009 von Stephan Bliemel SPD
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 24.09.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Die FDP engagiert sich seit Jahren für einen wirksamen Klimaschutz auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Wir begrüßen die Beschlüsse des Europäischen Rates, bis 2020 den Ausstoß der Treibhausgase um 20 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, als ersten wichtigen Schritt. (...)
Antwort 15.09.2009 von Ingbert Liebing CDU
(...) Das energiepolitische Thesenpapier formuliert nun ein ganz klares Bekenntnis zur CCS Technologie, und das mit Begründungen, die ich so schlicht und ergreifend nicht mittrage. Meine Gründe dazu habe ich bereits vor der Sommerpause in mehreren Sitzungen von Fraktionsgremien vorgetragen. (...)