Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich persönlich hätte mir die Kriterien für den Erhalt der Umweltprämie auch deutlich stärker an Umweltkriterien (Verbrauch, Schadstoffausstoß) gewünscht und dies in meiner Fraktion auch immer wieder vorgebracht. Weil man die Abwicklung aber möglichst unbürokratisch gestalten wollte, bin ich mit meinen Vorschlägen aber in der Minderheit geblieben. Andererseits habe ich durch die Diskussionen im Gegenzug die Zusicherung der Finanzierung von mehr Elektromobilität, mehr Wärmedämmung und mehr Einsatz von erneuerbaren Energien im Wärmesektor durchgesetzt. (...)

(...) Ich bin mir sehr sicher, dass bei einer Abstimmung über das Haus des Waldes , bei der die Bürger die Informationen über dieses Projekt haben und nicht nur die verqueren Behauptungen der Initiative, die Bürger sich mehrheitlich für das Haus des Waldes entscheiden würden. So wie sich der Ortsausschuss 2007 einstimmig für dieses Projekt und diesen Standort entschieden hat. (...)

(...) die Linke fordert ein Verbot von Tierversuchen im Grundgesetz, so dass noch deutlich strengere Maßstäbe zur Erteilung einer Sondergenehmigung in besonderen Ausnahmefällen angelegt werden müssen als bisher. Ein besonderer Ausnahmefall wäre beispielsweise die Erprobung eines neuen medizinischen Medikaments. (...)

(...) Die Wildtier-Zirkus-Problematik sei leider Länderfrage, daher gäbe es natürlich auch verschiedene Register in den Ländern. (...) Es wird also noch viel Arbeit kosten, um effektive und zufrieden stellende Ergebnisse in der Wildtier-Zirkus-Problematik zu erzielen. (...)

(...) Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen ist unser zentrales Anliegen. Wir (...)