Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2017 von Julien Bender SPD

(...) Um Eltern mit niedrigen Einkommen zu unterstützen, gibt es schon heute einen Kinderzuschlag. Durch ihn kann der Bezug von Arbeitslosengeld II vermieden werden. (...)

Portrait von Sebastian Sommerer
Antwort 09.08.2017 von Sebastian Sommerer Die Linke

(...) DIE LINKE kämpft schon seit Jahren für die Eheöffnung, auch gegen die Verzögerungstaktik der SPD. Am 30. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 22.08.2017 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Grundsätzlich ist das im Existenzminimumbericht ausgewiesene sächliche Existenzminimum für die Höhe des Kinderfreibetrages nicht zwingend. Es bildet lediglich die untere Grenze. (...)

Annette_Heidrich
Antwort 08.08.2017 von Annette Heidrich SPD

(...) ist ein gutes Konzept. Für mich gehören jedoch noch ein paar andere Weichen gestellt, die den Tagesmüttern bei der Ausübung ihrer Tätigkeit das Leben schwer machen. Sollte ich Abgeordnete des Deutschen Bundestages werden, werde ich mich ganz besonders für die Kindertagespflege einsetzen und mich für gesetzliche Regelungen zur leistungsgerechte Bezahlung auf Bundesebene einsetzen. (...)

Portrait von Christian Weidner
Antwort 08.08.2017 von Christian Weidner Die Linke

(...) Ihr Zweck ist nicht die Gewinnmaximierung, sondern die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen stationären Leistungen. Die Finanzierung der Krankenhäuser durch Krankenkassen muss genauso an diesem Grundsatz ausgerichtet werden wie die öffentliche Krankenhausplanung und die Investitionen der Bundesländer. (...)