Antwort ausstehend von Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2011 von Evelyne Gebhardt SPD
(...) Die Einführung eines bedingunslosen Grundeinkommens fördert aber nach meiner Überzeugung gerade nicht die Zugehörigkeit an einer gesellschaftlichen Beteiligung der Menschen, einem Grundwert, für den wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen einstehen. (...)
Antwort 25.05.2011 von Matthias Zimmer CDU
(...) Die steigende Lebenserwartung sorgt aber dafür, dass die meisten Menschen erfreulicherweise länger Rente beziehen können als je zuvor. (...) Die Rahmenbedingungen müssen daher so gestaltet werden, dass trotz einer schrumpfenden und älteren Erwerbsgesellschaft, ein Höchstmaß an Produktivität und Innovationsfähigkeit erreicht wird. (...)
Antwort ausstehend von Helmut Brandt CDU
Antwort 13.07.2011 von Paul Lehrieder CSU
(...) Doch bei der Prüfung des wichtigen Grundes hat der zuständige Leistungsträger alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und hierunter fällt eben auch zu prüfen, ob eine bestehende Schwangerschaft ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer konkreten Tätigkeit oder Maßnahme ist. (...)
Antwort 10.06.2011 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) das Hotelprojekt der Stiftung BISS habe ich von Anfang an mit großer Sympathie betrachtet und habe mich schon im Herbst 2009 schriftlich gegenüber dem Bayerischen Finanzministerium für das Projekt eingesetzt. (...)