Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 27.02.2010
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 01.03.2010 (...) Ich habe mich in der von Ihnen zitierten Antwort konkret gegen die Plakataktion der Linken im Bundestag gewandt. Ich halte das Hochheben von Schildern mit den Namen der Opfer des Luftangriffs auch die Tanklastwagen bei Kundus in der Tat für eine Instrumentalisierung der Opfer seitens der Linken. Ihnen ging es dabei nach meiner Überzeugung weniger um das Gedenken der Toten, sondern um wohlfeilen Aktionismus, und in erster Linie darum, ihre Fundamentalopposition gegen den Afghanistaneinsatz medienwirksam zu inszenieren. (...)
Frage von Jürgen B. • 27.02.2010
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2010 (...) Gleichzeitig, auch das haben mir zahlreiche Experten bestätigt, würde eine sofortige Beendigung des ISAF-Einsatzes das Land sehr wahrscheinlich in einen Bürgerkrieg führen. Dennoch, dass muss man eingestehen, sind die Erfolge der internationalen militärischen Präsenz bislang mehr als dürftig. (...)
Frage von Jürgen B. • 27.02.2010
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 16.03.2010 (...) Zum Einen, warum der Bundestag nicht die ablehnende Haltung der Bevölkerung zum Maßstab seines Handelns macht und zum Anderen damit eng verbunden, wie der Afghanistan-Einsatz begründet wird. (...) Die neue Bundesregierung hat begonnen, die Dinge beim Namen zu nennen: Es herrscht de facto Krieg in Afghanistan. (...)
Frage von Jürgen B. • 27.02.2010
Antwort von Ole Schröder CDU • 01.03.2010 Sehr geehrter Herr Brandt,
Frage von Jürgen B. • 27.02.2010
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 17.03.2010 (...) Natürlich werden die Positionen der SPD-Fraktion in den Fraktionssitzungen besprochen und debattiert sowie von der Fraktionsführung ein einheitliches Abstimmungsverhalten angestrebt. Jedoch existiert kein Fraktionszwang und die eigene Gewissensentscheidung sowie das freie Mandat sind – wie Sie auch an meiner Entscheidung sehen – gewährleistet. (...)
Frage von Erich N. • 27.02.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN