Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedrich Wilhelm H. • 01.03.2010
Antwort von Ewald Schurer SPD • 24.03.2010 (...) Die Entscheidung der Mandatsverlängerung zuzustimmen war für mich eine absolute Gewissensentscheidung, die ich nach langen Überlegungen und zahlreichen Gesprächen so getroffen habe. Nach Abwägung aller oben aufgeführten Aspekte bin ich zum Entschluss gekommen, dass ein sofortiger Abzug der deutschen Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt dramatische Folgen für die Afghanen hätte und bisher erreichte Fortschritte zunichte gemacht würden. (...)
Frage von Micha J. • 01.03.2010
Antwort von Michael Pusch Die Linke • 13.03.2010 (...) Verstehen wir unter Terrorismus den Einsatz von Gewalt zur Herbeiführung eines politischen Wandels, ist der Krieg die höchste Form des Terrorismus und scheidet als Mittel zu dessen Bekämpfung folglich aus. Im Gegenteil, der Krieg erzeugt neuen Hass und bereitet den Boden für neue Gewalt. Das beste Mittel gegen den „Terrorismus“ ist die Bekämpfung von dessen Hauptursachen, von Armut und Unterdrückung. In Somalia und Afghanistan ebenso wie in Saudi-Arabien, im Iran genau wie in Gaza. (...)
Frage von Herbert D. • 01.03.2010
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 19.03.2010 Sehr geehrter Herr Derksen,
Frage von Reinhard W. • 28.02.2010
Antwort von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2010 (...) gerne verweise ich Sie zum einen auf das Ergebnis der Abstimmung unter http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20100226_17_816.pdf , dem Sie entnehmen können, dass ich bei der Abstimmung mit Nein gestimmt habe. (...)
Frage von Reinhard W. • 28.02.2010
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2013 (...) Dem Einsatz in Afghanistan, über den mit dem Mandat im Februar 2010 befunden wurde, hat Herr Sarrazin aus Gewissensgründen zugestimmt. Trotz der eklatanten Mängel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung gilt damals wie heute, dass eine sofortige Beendigung des ISAF-Einsatzes das Land in einen blutigen Bürgerkrieg stürzen und die unabweisbare Aufbauleistung der vergangenen Jahre zunichte machen würde. (...)
Frage von Reinhard W. • 28.02.2010
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2010 (...) im Grundsatz halte ich den Einsatz, über den zu befinden war, nach wie vor für richtig. Trotz eklatanter Mängel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung gilt nach wie vor: eine sofortige Beendigung des ISAF-Einsatzes würde höchstwahrscheinlich das ganze Land erneut in den über zwanzig Jahre währenden blutigen Bürgerkrieg zurückführen und die Aufbauerfolge der vergangenen acht Jahre zunichtemachen. (...)