Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 29.03.2010 von Bernd Scheelen SPD

(...) Es muss weiter geklärt werden, wie die Ergebnisse des internationalen Engagements in Afghanistan gesichert und der Einsatz schrittweise beendet werden können. Der zivile Aufbau muss verstärkt werden. Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes 2001 steht für die SPD der politische und wirtschaftliche Aufbau im Mittelpunkt des internationalen Engagements. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 28.04.2010 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Beim Rüstungsexport geht es auch weniger um Güter, die Terroristen nutzen könnten, sondern in erster Linie um U-Boote oder Panzerfahrzeuge. Diese werden maßgeblich von anderen (europäischen) Staaten geordert, die eigene Streitkräfte zu unterhalten und auszurüsten haben. Für Terroristen ist ein sperriger Panzer oder ein U-Boot wohl weniger interessant. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 19.04.2010 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Lassen Sie mich vorweg sagen: Der Aussage, dass Deutschland aufgrund seiner wirtschaftlichen Effizienz ein Ausbeuter Europas ist, stimme ich nicht zu. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 29.03.2010 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission, deren Urteil mir wichtig ist, geht nach ihren Befragungen der Bevölkerung vor Ort davon aus, dass die Aufständischen die Bewohner aus umliegenden Dörfern dazu gezwungen haben, ihnen dabei zu helfen, die Tanklastzüge wieder flott zu machen. Als das nicht gelang, sollen sie die Tanklastzüge zum Abzapfen frei gegeben haben. (...)