Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut Dr. H. • 30.01.2011
Antwort von Anja Domres SPD • 02.02.2011 (...) da Ihre Frage nicht meinen Wahlkreis betrifft, sondern sich im Bereich Harvestehude-Rotherbaum abspielt und ich daher zu Ihrer Frage nicht viel sagen kann, habe ich Ihre Frage an den Kandidaten des Wahlkreises weitergeleitet. Ich hoffe, dieser wir Ihnen in Kürze antworten. (...)
Frage von Helmut L. • 30.01.2011
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 30.01.2011 (...) ich werde wie abgesprochen weitere Gespräche führen. Politisch beschließen können wir einen solchen Verbund nicht. (...)
Frage von Kerstin E. • 29.01.2011
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 02.02.2011 (...) Mir ist bekannt, dass die SPD-Bezirksfraktion Wandsbek, namentlich der auch von Ihnen erwähnte Herr Kocherscheid-Dahm, sich sehr dafür einsetzt, dass beispielsweise der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) schwerpunktmäßig hier tätig wird, wenn es die Polizei schon nicht tut. (...)
Frage von Andreas W. • 29.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011 (...) Eine Stadtbahn muss auch bezahlbar und von der Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gewollt sein. (...) Das darf man als verantwortlicher Politiker nicht einfach ignorieren. (...)
Frage von Benjamin R. • 29.01.2011
Antwort von Dietmar Weihrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2011 (...) Das schließt die Ansiedlung von anderen Gewerben nicht aus, da ein Straßenanschluss ohnehin gewährleistet werden muss. Auch wenn - wie erwähnt - die von Ihnen zitierte Aussage im Programm keine Aussagen zum Bedarf an Gewerbegebieten macht, möchte ich noch anfügen, dass ich eine Bilanzierung des Gewerbe- und Industrieflächen-Angebots für Sachsen-Anhalt für dringend notwendig erachte. Denn in der Vergangenheit wurden zahlreiche neue Gebiete am Bedarf vorbei erschlossen. (...)
Frage von Benjamin R. • 29.01.2011
Antwort von André Schröder CDU • 01.02.2011 (...) Es kommt also bei dieser Frage auf die Regelung im Detail an. Ich bin der festen Überzeugung, dass der demografische Wandel dazu beiträgt, dass niedrige Löhne zunehmend ein Standortnachteil werden und die Unternehmen gut beraten sind, ihre Fachkräfte ordentlich zu entlohnen. (...)