Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 20.02.2025

Der Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird in dieser Wahlperiode nicht mehr eingebracht. Das ist nachvollziehbar, denn ein solches Verfahren hätte hohe rechtliche Hürden und würde sich über Jahre hinziehen.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort von Chantal Kopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.02.2025

Wir stehen in Deutschland vor der Herausforderung, die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes zu stärken und damit unserer Verantwortung in der EU und der NATO nachzukommen.

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