Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 01.02.2011
Portrait von Fabian Baur
Antwort von Fabian Baur
PIRATEN
• 04.02.2011

(...) Wir gehen mit unserem Landtagswahlprogramm sogar einen Schritt weiter: Mit Hilfe von wissenschaftlich begleiteten Feldversuchen - sowohl in Ballungszentren als auch im ländlichen Raum - wollen wir feststellen, ob sich ein gänzlich kostenfreier ÖPNV rechnen könnte. Überall wird der ÖPNV bereits bezuschusst; unter Einbeziehung möglicher Einsparpotentiale (Wegfall von Fahrscheinkontrollen, Material- und Druckkosten, Anschaffung und Wartung der Automaten, …) könnte dies ein sinnvoller Weg sein, den Individualverkehr von den Straßen zu bekommen und in diesem Zusammenhang auch eine Verbesserung der Luft- und Lebensqualität in der Innenstadt zu erreichen. (...)

Antwort von Rudolf Herbers
SPD
• 01.02.2011

(...) wenn Sie annehmen, ich hätte die Rückkehr der Straßenbahn versprochen, irren Sie. Auch die SPD hat solch ein Versprechen nicht abgegeben. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 10.02.2011

(...) Weder ich als Abgeordneter im Kreis Oberhausen/Dinslaken noch meine GenossInnen in Dinslaken oder Wesel sind von den Veranstaltern zum BETUWE Gipfel eingeladen worden. Wir haben über die Medien von dem "Gipfel" erfahren. Eine "überparteiliche" Einladung hat es entgegen der Angabe der Veranstalter also nicht gegeben. (...)

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