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Sehr geehrter Herr Cinquemani,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Mai 2010 befanden sich insgesamt 7.246 Bundeswehrangehörige (Berufs-, Zeitsoldaten, Reservisten, freiwillig zusätzlichen Wehrdienst Leistende (FWDL) sowie Angehörige der Wehrverwaltung im Soldaten- bzw. Zivilstatus) weltweit in besonderen Auslandseinsätzen. (...)

(...) Es ist nicht Aufgabe und Ziel von ISAF, einen „Krieg“ in Afghanistan zu führen. Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements muss auch weiterhin der Wiederaufbau und die Unterstützung der afghanischen Regierung zur Übernahme der Sicherheitsverantwortung im Land sein. (...) Ich habe mir die Entscheidung zur Verlängerung des Mandats nicht leicht gemacht - bei keinem Auslandseinsatz unserer Soldaten. (...)

(...) Ich habe den Kontakt zu verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen gesucht, um mir so vor Ort ein neutrales Bild von der Situation in Ihrem Land machen zu können. Indien ist ein wundervolles Land mit einer reichen Kultur. Für die „größte Demokratie der Welt“ sollte es daher ein Ziel sein, die Freiheitsrechte aus der Verfassung auch mit Leben zu füllen. (...)

(...) Wenn gravierende Verstöße gegen das Völkerrecht nicht angeklagt werden, würde dies zu einer Legitimierung von Kriegsverbrechen und einem allgemeinen Klima der Straflosigkeit führen. Ein gerechter und nachhaltiger Frieden in der Region ist meiner Meinung nach nur möglich, wenn die einschlägigen völkerrechtlichen Grundlagen und Resolutionen nicht länger missachtet werden. Der israelische Siedlungsbau in den Besetzten Gebieten und die Blockade des Gaza Streifens sind nur zwei Beispiele für Verletzungen des Humanitären Völkerrechts. (...)