Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 03.08.2012 von Matthias Zimmer CDU

(...) das kann man so sehen, ich wäge aber anders ab. Damit ist nicht verbunden, dass ich Steuerhinterziehung in irgend einer Form befürworte. Damit ist auch nicht verbunden, dass ich die Steuermoral untergraben will. (...)

Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort 11.09.2012 von Klaus-Heiner Lehne CDU

(...) Die entsprechende Vereinbarungen und Regelungen wurden lange Zeit vor der Krise zum Zeitpunkt der Einführung des Euro getroffen. Die Europäische Zentralbank ist zudem nach ihrer Satzung berechtigt, am Sekundärmarkt Staatsanleihen zu kaufen. Sie darf dies nicht am Primärmarkt, d.h. (...)

Frage von Friedrich Boyens, D. • 07.08.2012
Frage an Stefan Schostok von Friedrich Boyens, D. bezüglich Finanzen
Portrait von Stefan Schostok
Antwort 08.08.2012 von Stefan Schostok SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Boyens,

Herr Schostok bedankt sich für Ihre Anfrage. Aufgrund der Sommerpause können wir die Beantwortung Ihrer Anfrage erst Mitte September vornehmen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort 30.09.2012 von Hans-Henning Adler Die Linke

(...) ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist nicht dazu dar, strafbares Verhalten aufzuklären, das muss schon die Staatsanwaltschaft machen. Ob man im vorliegenden Fall allerdings dem Beschuldigten eine strafbare Untreue nachweisen kann, erscheint mir fraglich. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 08.08.2012 von Anette Kramme SPD

(...) Als Alleininhaberin musste ich dem Bundestagspräsidenten jedoch sämtliche monatlichen Einkünfte der Kanzlei ab einer Größenordnung von 1000 Euro melden. Dabei ist irrelevant, ob ich persönlich die Mandate übernommen habe oder eine der von mir beschäftigten Rechtsanwältinnen. (...)