Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.06.2017

(...) Die Mehrheit der Muslime in Deutschland lehnt fundamentalistische Auswüchse ab. Sie interpretiert den Koran modern und lebt ihren Glauben in Übereinstimmung mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. (...)

Frage von Thomas G. • 07.06.2017
Irene Mihalic
Antwort von Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.06.2017

(...) Ich freue mich sehr, wenn mein politisches Engagement positiv wahrgenommen wird und das insbesondere aus meinem Bundesland! Der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegte Entwurf zur Neuregelung der Bestrafung von Mord und Totschlag geht in die richtige Richtung. Insbesondere mit Blick auf die nationalsozialistische Vergangenheit bleibt der Entwurf aber zu nah an den bisherigen Mordmerkmalen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 12.06.2017

(...) Die gewöhnliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), also das Abhören von Telefonaten und die Überwachung anderer Formen elektronischer Kommunikation, stößt vor allem beim Kampf gegen organisierte Verbrecherbanden und Terroristen an ihre Grenzen. Denn häufig bedienen sich diese ausschließlich verschlüsselter Kommunikationskanäle, etwa Skype oder Instant-Messengerdienste. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 06.06.2017

(...) Steuerfahndungs- als auch Zollbehörden gehören zur unmittelbaren Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik. Im Rahmen der Terrorismusabwehr haben diese Behörden unter anderem die Aufgabe, illegale Finanzströme, die der der Finanzierung von Terror und Terrororganisationen dienen können, aufzudecken. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 25.07.2017

(...) Ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass es inakzeptabel ist, wenn radikale Wertvorstellungen aus dem Ausland in Deutschland verbreitet werden. Aus meiner Sicht müssen daher muslimische Imame, die in Deutschland tätig sind, unsere Grundwerte teilen. (...)

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