Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dagmar M. • 09.08.2011
Antwort von Gülaysan Karaaslan Die Linke • 18.08.2011 (...) Bin ich der Ansicht; mehr Tourismus in unserer Region und damit eine Besserung für den Einzelhandel und Dienstleistungen ist äusserst positiv. Die Problematik der dadurch entstehenden Mietsteigerungen könnte in Gesamt-Berlin dadurch begegnet werden, dass Mieterhöhungen der jährlichen Inflation angepasst werden, dafür setze ich mich auch in meiner Partei ein, daher müssen Veränderungen gesetzlich geregelt werden.
Frage von Dagmar M. • 09.08.2011
Antwort von Michael Freiberg CDU • 13.08.2011 (...) Mein Grundsatz ist es, dass eine ausgewogene Bevölkerungsdurchmischung in den Wohngebieten die Voraussetzung für eine urbane Struktur darstellt. Jegliche Einseitigkeit von Nutzungen und auch Bevölkerungsgruppen führt zu Fehlentwicklungen. (...)
Frage von Dagmar M. • 09.08.2011
Antwort von Benjamin Meyer PIRATEN • 17.08.2011 (...) die Veränderung im Reuterkiez passiert tatsächlich mittlerweile fast schon zu rasant. Es hat natürlich auch Gutes, wenn der Kiez lebt, aber da, wo die Freiheit der einzelnen eingeschränkt, der alte Kiezcharakter gestört und Menschen entwurzelt werden, ist es notwendig, gemeinsam Lösungen zu finden. (...)
Frage von Rainer L. • 09.08.2011
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.10.2011 (...) Einem bedingungslosen Grundeinkommen stehe ich grundsätzlich positiv gegenüber. Ein bedingungsloses Mindesteinkommen für jede und jeden wäre eine Anerkennung des Wertes eines jeden Menschen. (...)
Frage von Hans Jürgen L. • 09.08.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Benjamin N. • 09.08.2011
Antwort von Sven Kohlmeier SPD • 15.08.2011 (...) Viel erstaunter war ich jedoch, wie oft diese Zigaretten gekauft werden und damit erst dem illegalen Zigarettenverkauf Vorschub geleistet wird. Aus meiner Arbeit im Rechtsausschuss kann ich Ihnen berichten, dass sowohl die Berliner Polizei als auch die Berliner Justiz eine sehr gute Arbeit gegen den illegalen Zigarettenschmuggel und deren nichterwünschte und kriminelle Begleitscheinungen machen - wenn auch die Polizei nicht an jedem Bahnhof gleichzeitig sein kann. Deshalb wünsche ich mir auch ein erhöhtes Problembewußtsein auch der Käufer solcher Zigaretten. (...)