Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inge Höger
Antwort 24.06.2010 von Inge Höger Die Linke

(...) Unser Schiff, die Marvi Marmara, wurde in internationalem Gewässer von den israelischen Streitkräften angegriffen und bereits beschossen, als noch keiner ihrer Soldaten auf dem Deck gelandet war. Schon zu diesem Zeitpunkt gab es den ersten Toten unter den Teilnehmern an der Hilfsaktion. (...)

Portrait von Annette Groth
Antwort 17.06.2010 von Annette Groth Die Linke

(...) Im Moment läuft eine Diffamierungskampagne gegen uns, deren Ziel es ganz klar ist, von dem rechtswidrigen israelischen Angriff auf die Schiffe und der Völkerrechtswidrigkeit der Blockade abzulenken und stattdessen die Aussagen der israelischen Armee zu übernehmen und die Opfer zu Tätern zu machen. (...) Die IHH ist eine muslimische Hilfsorganisation und es scheint, dass schon die Tatsache, dass es sich um eine muslimische Organisation handelt, genügt, um sie verdächtig zu machen - obwohl es ja auch viele christliche Hilfsorganisationen gibt. (...)

Portrait von Peter Beyer
Antwort 11.06.2010 von Peter Beyer CDU

(...) Mai deutlich gemacht, dass die Hamas endlich das Existenzrecht Israels anerkennen muss. Genauso richtig sei aber auch, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch die Europäische Union immer wieder darauf hingewiesen haben, dass eine Blockade des Gazastreifens nicht hilfreich ist und dass wir aus humanitären Gründen den Zugang zum Gazastreifen brauchen. (...)

Portrait von Kerstin Müller
Antwort 15.06.2010 von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die israelische Blockade von Gaza ist inhuman, völkerrechtswidrig und politisch kontraproduktiv und muss endlich beendet werden. Zwar gibt es in Gaza keine humanitäre Krise im engeren Sinne, jedoch wird die Bevölkerung, zur Hälfte Kinder, systematisch daran gehindert, sich zu entwickeln. (...)