Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 18.12.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich habe mich in den Abstimmungen über den Gesetzentwurf zur Beschneidung von Jungen enthalten. Ich bin der Meinung, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung mehr Probleme schafft als er zu lösen vorgibt. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 11.09.2012 von Hilde Mattheis SPD

(...) Bei ihrem Anliegen handelt es sich um eine Rechtsstreitigkeit. Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages bin ich nicht befugt, eine Rechtsberatung durchzuführen. Für die juristische Bewertung der von Ihnen geschilderten Vorgänge, ist die Sozialgerichtsbarkeit zuständig. (...)