Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.09.2012 von Volker Wissing parteilos

(...) Ich persönlich habe kein Problem damit, wenn Menschen Wohlstand erwerben, auch nicht mit Reichtum in unserer Gesellschaft. Ich habe ein Problem mit Armut. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort 25.09.2012 von Christoph Strässer SPD

(...) Da diese Einsätze von den einzelnen Bundesländern finanziert werden müssen, begrüße ich die Erwägungen der SPD-Innenminister aus Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, Woidke und Jäger, und des Bremer Innensenators Mäurer. Diese hinterfragten bei der Innenministerkonferenz im Juni die gängige Praxis, nach der allein die Länder für die Kosten von Polizeieinsätzen bei oder am Rande von Bundesligaspielen aufkommen sollen. Sie schlugen vor, dass sich auch die einzelnen Vereine an dem erheblichen Kostenaufwand beteiligen sollen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 14.09.2012 von Josef Göppel CSU

(...) die von Ihnen gewünschten Angaben kann ich leider nicht liefern, da ich als Abgeordneter keinen Zugang zu den entsprechenden Daten habe. Ich teile jedoch Ihre Skepsis. (...)

Portrait von Bettina Kudla
Antwort 22.10.2012 von Bettina Kudla CDU

(...) durch die geplante Entlastung zum Beitrag zur Rentenversicherung ab 2013 um 0,7 % erfolgt). Alle staatlichen Ausgaben müssen immer kritisch hinterfragt werden. Einen öffentlichen Haushalt kann man nur durch strukturelle Veränderungen sanieren, dies unterscheidet die CDU von der SPD. (...)