Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst E. • 02.08.2023
Antwort von Günter Rudolph SPD • 03.08.2023 Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.
Frage von Ingrid M. • 23.07.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2023 Es geht darum, im Einzelfall zu prüfen, ob bestimmte Waldflächen, die durch den Borkenkäfer schwer geschädigt wurden, gerodet und sinnvoll für die Windkraft genutzt werden können.
Frage von Horst E. • 28.06.2023
Antwort von Bijan Kaffenberger SPD • 20.09.2023 Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die grundsätzliche Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen
Frage von Horst E. • 28.06.2023
Antwort ausstehend von Sabine Waschke SPD Frage von Horst E. • 28.06.2023
Antwort von Daniela Sommer SPD • 19.09.2023 wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.
Frage von Horst E. • 28.06.2023
Antwort von Christoph Degen SPD • 29.06.2023 Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.