Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 11.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für den Bau des Riederwaldtunnels und den im Kontext des Lückenschlusses zwischen der A66 und der Ortsumgehung Frankfurt (A661) erfolgenden Ausbau der A 661 besteht heute gültiges Baurecht. Darüber hinaus sind relevante Teile der Planungen bereits gebaut oder befinden sich in Umsetzung.
Das ist zu akzeptzieren.

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 03.08.2023 von Günter Rudolph SPD

Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 25.08.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es geht darum, im Einzelfall zu prüfen, ob bestimmte Waldflächen, die durch den Borkenkäfer schwer geschädigt wurden, gerodet und sinnvoll für die Windkraft genutzt werden können.

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 20.09.2023 von Bijan Kaffenberger SPD

Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die grundsätzliche Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen

Portrait von Daniela Sommer
Antwort 19.09.2023 von Daniela Sommer SPD

wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.

Portrait von Sabine Waschke
Antwort ausstehend von Sabine Waschke SPD