Antwort 31.10.2024 von Jens Zimmermann SPD
Die Ampelparteien haben sich darauf geeinigt, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2024 von Matthias Hauer CDU
Da insofern fraglich ist, ob und inwieweit Formen des Journalismus innerhalb des Wertekanons der gemeinnützigen Zwecke im Sinne der Abgabenordnung eingeordnet werden können, halten wir Änderungen an den bestehenden Regelungen für nicht geboten.
Antwort 17.10.2024 von Adis Ahmetović SPD
Die Verfügbarkeit von Apple Intelligence wird im Wesentlichen vom Unternehmen selbst nach marktwirtschaftlichen Kriterien festgelegt.
Antwort 11.10.2024 von Klaus Wiener CDU
Da die CDU/CSU-Fraktion nicht teil der aktuellen Regierungskoalition ist und somit auch nicht am Koalitionsvertrag mitgewirkt hat, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrer Frage an die entsprechenden Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu wenden
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.09.2024 von Björn Simon CDU
Ein sicherer und verantwortungsvoller Umgang mit sozialen Medien ist für alle Teiler unserer Gesellschaft, insbesondere aber für Kinder und Jugendliche wichtig.