Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2011

(...) Die Protokollierung der Abstimmung ist auf Seite 7784 dokumentiert. Da es sich nicht um eine namentliche Abstimmung handelt, ist aus dem Protokoll aber nicht das Abstimmungsverhalten einzelner Personen oder Fraktionen erkennbar. (...)

Portrait von Tobias Brenner
Antwort von Tobias Brenner
SPD
• 16.02.2011

(...) leider konnte ich an der von Ihnen genannten Abstimmung am 2. Februar dieses Jahres nicht teilnehmen, da es sich um den letzten Tagesordnungspunkt handelte und ich aufgrund einer langfristigen, unaufschiebbaren Terminverpflichtung bereits vor der Abstimmung gehen musste. (...)

Antwort von Holger Böhm
SPD
• 18.02.2011

(...) eine Antwort auf Ihre Frage ist, ohne intensive Kenntnisse der Faktenlage, für mich nicht möglich. Ich würde mich aber gern nach der Wahl mit Ihnen Treffen um zu besprechen,  in wieweit ich Sie unterstützen kann. (...)

Portrait von Immo Gunther von Eitzen
Antwort von Immo Gunther von Eitzen
FDP
• 16.02.2011

(...) der Erhalt der 30 km/h-Begrenzung in der vorliegenden Form und die Durchfahrtsbegrenzung für Schwerlastverkehr sind aus verkehrsrechtlichen Gründen (Widmung) nur dann möglich, wenn die technische Leistungsfähigkeit des Estedeichs bei einem Aus/Umbau nur in begrenztem Umfang erhöht wird. Bzw. (...)

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