Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 29.01.2016

(...) Der Vorwurf, ich erkenne Wasser als Menschenrecht nicht an, ist falsch. Auch in der CDU/CSU Fraktion besteht Einigkeit dahingehend, dass Wasser kein gewöhnliches Handelsgut, sondern ein wichtiges Lebensmittel ist. Dem inhaltlichen Nein zur Privatisierung ist auch nichts entgegenzusetzen. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 10.05.2016

(...) Der Verbraucherschutz für Babys und Kleinkinder ist ein wichtiges und verantwortungsvolles Thema. Dementsprechend müssen hier gesundheitlich richtige und technisch machbare Grenzwerte eingeführt werden, statt mit Forderungen nach unrealistisch niedrigen Werten dafür zu sorgen, dass gar keine strengeren Regeln durchgesetzt werden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 21.01.2016

(...) Nun behauptet die Deutsche Bank in dem Spiegel Online Artikel „Verbrauchschutz droht zu einer Ideologie zu werden“ vom 27. November 2015 allen Ernstes, dass es einer Deregulierung der Finanzbranche bedarf, da sie ansonsten im Wettbewerb gegenüber den amerikanischen Finanzkonzernen noch weiter zurückfallen würde. Diese Aussage ist zweifelsohne falsch. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 20.01.2016

(...) Antwort: Im Vergleich zu dem Rauch herkömmlicher Tabakzigaretten ist das Aerosol der E-Zigaretten weniger gesundheitsschädlich. (...) Im Sinne des Jugendschutzes kann ich nicht auf relativer Basis argumentieren sondern muss absolut im Sinne der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen handeln. (...)

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