Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Saimen K. • 21.01.2016
Antwort von Bernd Siebert CDU • 29.01.2016 (...) Der Vorwurf, ich erkenne Wasser als Menschenrecht nicht an, ist falsch. Auch in der CDU/CSU Fraktion besteht Einigkeit dahingehend, dass Wasser kein gewöhnliches Handelsgut, sondern ein wichtiges Lebensmittel ist. Dem inhaltlichen Nein zur Privatisierung ist auch nichts entgegenzusetzen. (...)
Frage von Alex K. • 21.01.2016
Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler CDU Frage von Alex K. • 21.01.2016
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Alex K. • 20.01.2016
Antwort von Daniel Caspary CDU • 10.05.2016 (...) Der Verbraucherschutz für Babys und Kleinkinder ist ein wichtiges und verantwortungsvolles Thema. Dementsprechend müssen hier gesundheitlich richtige und technisch machbare Grenzwerte eingeführt werden, statt mit Forderungen nach unrealistisch niedrigen Werten dafür zu sorgen, dass gar keine strengeren Regeln durchgesetzt werden. (...)
Frage von Hannes K. • 17.01.2016
Antwort von Lothar Binding SPD • 21.01.2016 (...) Nun behauptet die Deutsche Bank in dem Spiegel Online Artikel „Verbrauchschutz droht zu einer Ideologie zu werden“ vom 27. November 2015 allen Ernstes, dass es einer Deregulierung der Finanzbranche bedarf, da sie ansonsten im Wettbewerb gegenüber den amerikanischen Finanzkonzernen noch weiter zurückfallen würde. Diese Aussage ist zweifelsohne falsch. (...)
Frage von René W. • 15.01.2016
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 20.01.2016 (...) Antwort: Im Vergleich zu dem Rauch herkömmlicher Tabakzigaretten ist das Aerosol der E-Zigaretten weniger gesundheitsschädlich. (...) Im Sinne des Jugendschutzes kann ich nicht auf relativer Basis argumentieren sondern muss absolut im Sinne der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen handeln. (...)