Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Konrad G. • 13.02.2025
Sehr geehrter Herr Piepgras, mich würde sehr interessieren: Wie stehen Sie zu einem Verbot der Afd?
Portrait von Martin Piepgras
Antwort 21.02.2025 von Martin Piepgras Volt

Die AfD ist eine rechtsextreme, demokratiefeindliche und menschenverachtende Partei.

Frage von Jens H. • 13.02.2025
AfD-Verbot prüfen: Welchen Standpunkt vertreten Sie in dieser Frage?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 27.02.2025 von Fritz Güntzler CDU

Das Schmieden von Plänen für eine „Remigration“ oder die Bezeichnung der Nazi-Zeit als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte sind mehr als gefährlich für unsere offene und plurale Gesellschaft.

Frage von Peter N. • 13.02.2025
Werden Sie in der folgenden Legislaturperiode im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?
Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort ausstehend von Ursula Groden-Kranich CDU
Frage von Ursula Z. • 13.02.2025
Würden Sie ein Verbot der AfD unterstützen?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 13.02.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Die Zeit ist reif für ein breit getragenes AfD-Verbotsverfahren, das gründlich vorbereitet und von allen demokratischen Kräften gemeinsam getragen und beantragt werden soll. Dies gewährleistet der vorliegende Gruppenantrag leider nicht.

Frage von Harald A. • 13.02.2025
Werden Sie in der folgenden Legislaturperiode im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?
Portrait von Julian Joswig
Antwort 13.02.2025 von Julian Joswig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja, ich unterstütze einen Antrag zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht.